Die Verlegerbeteiligung – Das Informationsportal für Verlage

Willkommen bei DIE VERLEGERBETEILIGUNG. Mit diesem Informationsportal möchten wir Verlage über die aktuelle Entwicklung der Verlegerbeteiligung informieren.

Die Verlegerbeteiligung ist eine prozentuale Ausschüttung von den Einnahmen des Urhebers, die eine Verwertungsgesellschaft (z. B. GEMA oder VG WORT) an den Verlag ausschüttet, der das Werk bei der Verwertungsgesellschaft gemeldet hat. Die Existenz zahlreicher Verlage ist in Gefahr, wenn diese Verlegerbeteiligung ausbleibt.

1. Was hindert GEMA bzw. VG WORT daran, Ausschüttungen für die Vergangenheit bzw. für die Zukunft vorzunehmen?

Zwei Urteile haben die Verlage im Jahr 2016 hart getroffen, nämlich das Urteil des Kammergerichts Berlin (24 U 96/14) und das Urteil des Bundesgerichtshofs (Verlegeranteil – I ZR 198/13). Hiernach haben die Verwertungsgesellschaften die Verlage seit Jahrzehnten zu Unrecht pauschal am Großteil der Erlöse der Urheber beteiligt.

Die Folge sind mögliche Rückforderungsansprüche durch Urheber und ausbleibende Ausschüttungen an die Verlage.

Leider sind die Rundschreiben und Informationen der GEMA bzw. VG WORT und Verbände entweder zu knapp oder zu kompliziert, um von Nicht-Juristen verstanden zu werden. Ein mittelgroßer Verleger sagte uns erst kürzlich:

»Ich mach‘ jetzt erst mal nichts. Der Gesetzgeber wird sich schon um uns Verleger kümmern.«

2. Was passiert mit der Verlegerbeteiligung in Zukunft? Ist die Existenz der Verlage in Gefahr?

Der Gesetzgeber hat blitzschnell das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) geändert und mit §§ 27 Abs. 2 und 27a Abs. 1 VGG dafür gesorgt, dass in Zukunft fast alles beim alten bleibt. So brauchen Verlage keine individuelle Einwilligung zur Verlegerbeteiligung.

Für die gesetzlichen Vergütungsansprüche ist das Bestätigungsschreiben sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft unentbehrlich! Der neue § 27a Abs. 1 VGG erfordert nämlich, dass der Urheber der Verlegerbeteiligung an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen »Nach der Veröffentlichung eines verlegten Werks oder mit der Anmeldung des Werks« zustimmen muss.

3. Was passiert mit vergangenen Verlegerbeteiligungen?

Während die VG Wort nun für die Jahre 2012 und 2016 rund 100 Millionen Euro von den Verlagen zurückfordert (jedoch bei finanziellen Engpässen Ratenzahlungen ermöglichen will) wird die GEMA die Verlegerbeteiligungen momentan noch nicht, aber in Zukunft zurückfordern. Verhindern können Verlage das nur, wenn die Urheber mittels einer schriftlichen Bestätigung nachträglich die vergangenen Verlegerbeteiligungen genehmigen.

4. Was müssen Verlage jetzt tun um ihre Existenz zu sichern?

Step-by-Step Anleitung

4. Sie wollen mehr Details? Lesen Sie die Langfassung!