Martin Vogel gewinnt Streit – FAZ muss Gegendarstellung drucken

martin vogel gegendarstellung faz

Der mittlerweile nicht nur in urheberrechtlichen Kreisen bekannte Urheberrechtler und Buchautor Martin Vogel hat eine einstweilige Verfügung gegen die Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH (FAZ) vor dem LG Frankfurt erwirkt (Az.: 2-03 O 410/16). Diese muss nun eine Gegendarstellung abdrucken. Das berichtete das Medienportal »Meedia« und berief sich auf den Blog »VG Info«.

Martin Vogel erreicht Gegendarstellung von FAZ

Die FAZ berichtete, Vogel habe »sein Ziel durch Einflussnahme auf das Gesetz erreicht«. so »Meedia«. Vogel sei maßgeblich an der Entstehung des § 63a UrhG im Jahr 2002 beteiligt gewesen, weil er damals Berater der damaligen Justizministerin gewesen sei. § 63a UrhG untersagt Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften an Verlage aus gesetzliche Vergütungsansprüchen sowie Vorausabtretungen der gesetzlichen Vergütungsansprüche (z. B. Bibliothekstantieme). Auf § 63a UrhG habe Vogel dann seine Klage gegen die VG Wort gestützt. [Anm.: Zum einen wurde § 63a UrhG erst 2008 eingeführt, zum anderen beruht das Urteil des BGH vom 21.4.2016, Az. 198/13 nicht maßgeblich auf § 63a UrhG]

Vogel bestritt die Behauptungen der FAZ, und da die FAZ-Redaktion diese Behauptungen offenbar nicht belegen konnte, gab das LG Frankfurt Martin Vogel Recht. Die FAZ musste eine Gegendarstellung drucken.

Außergerichtlich erwirkte Vogel dann noch eine Richtigstellung von der FAZ.